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BürgerBegehren Klimaschutz ist Mitglied der Klima-Allianz

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Mehr Demokratie e.V.

 

 

 

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webbanner_quadratVolksbegehren "Neue Energie für Berlin" gestartet

Am 6. März ist der offizielle Startschuss für das Volksbegehren zur Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung gefallen. Für eine erfolgreiche erste Stufe muss der Berliner Energietisch - ein Bündnis, an dem auch BBK maßgeblich beteiligt ist - nun bis Ende Juni mind. 20.000 gültige Unterschriften sammeln. 2.000 Unterschriften sind bereits jetzt schon zusammen gekommen. Mehr...

 


 

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Klimaschutzinitiative des Monats Mai: Lausitzer Klima- und Energiecamp

Gegen den Bau neuer Braunkohlekraftwerke und die Erschließung neuer Tagebaue in der brandenburgischen Lausitz gibt es vielfältige Protestformen. Neben Kundgebungen, Versammlungen und Demonstrationen hat ein breites Bündnis aus Bürgerinitiativen, politischen Gruppen und Einzelpersonen eine weitere kreative Form des Protestes gefunden: Die Organisation eines Lausitzer Klima- und Energiecamps. Das Erste fand im August 2011 in Jänschwalde statt. Die Planung für das Camp 2012 laufen bereits auf Hochtouren. Mehr...

 


 

5911806783_ac04c34e0bDer Widerstand hat sich gelohnt - Aus für das Kohlekraftwerk in Krefeld

In Dachau begann es, dann folgte Aachen und noch viele weitere Städte. Dort wo sich Stadtwerke an dem geplanten Kohlekraftwerk in Krefeld beteiligen wollten, formierte sich massiver Widerstand gegen den Klimakiller Kohle. Nun hat die Gesellschafterversammlung der Trainel Kraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbh & Co. Kg beschlossen statt eines Kohlekraftwerks ein GuD Kraftwerk zu planen.  Mehr Infos, Lesen sich auch dazu auf Klimaretter.info



cover_berlin_heftBerlin Broschüre jetzt online!

Die Broschüre gibt einen Überblick über die drei Energienetze (Strom, Gas und Fernwärme) und zeigt, warum es sich lohnen kann, die Netze wieder in öffentliche Hand zu überführen. Positivbeispiele besonders demokratisch und ökologisch ausgerichteter Stadtwerke machen vor, wie ein landeseigenes Berliner Stadtwerk aussehen könnte. Zudem werden die Positionen der fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien dargestellt und verglichen. Abschließend geben die drei Herausgeber attac Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz und PowerShift ihre Empfehlung zum weiteren Vorgehen ab. Die Broschüre finden Sie hier.

 


BBK nimmt Musterkonzessionsvertrag von enviaM unter die Lupe

Vielen Bürgermeistern wird der im Mai 2008 zwischen dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag und der enviaM AG unter Einbeziehung des Städte- und Gemeindebünde Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen ausgehandelten Musterkonzessionsvertrag vorgelegt. Doch was auf den ersten Blick nach einem kommunenfreundlichen Vertrag aussieht enthält einige kritische Passagen. In diesem Zusammenhang hat BürgerBegehren Klimaschutz zusammen mit dem baden-württembergischen Landesverband der Grünen einen alternativen Musterkonzessionsvertrag erarbeiten lassen und beide Verträge gegenübergestellt. Den Vergleich finden Sie hier.


Pferdchen_gelb_180Stuttgart: Bürgerbegehren zum Rückkauf der Netze gestartet

Seit dem 9. Februar sammelt die "Aktion Stadtwerke Stuttgart" Unterschriften für ein Bürgerbegehren zur Rekommunalisierung der Netze für Wasser, Strom, Gas und Fernwärme. Für ein erfolgreiches Begehren muss das Aktionsbündnis mindestens 20.000 gültige Unterschriften sammeln. Weitere Informationen zum Begehren und zur "Aktion Stadtwerke Stuttgart" erhalten Sie hier

 


Analyse zu Stadtwerksneugründungen

Aufgrund des bundesweiten Rekommunalisierungstrends haben wir in einer Kurzstudie überprüft, inwieweit neu gegründete Stadt- und Regionalwerke ihre Energieversorgung auf erneuerbare Energien einstellen. Dabei haben wir seit 2005 23 Neugründungen identifiziert. Im Ergebnis ist der Anteil Erneuerbarer Energien bei 96% dieser Unternehmen, gleich groß oder höher als im bundesdeutschen Durchschnitt. Vier Stadtwerke bieten sogar nur Strom aus 100% erneuerbaren Energien an, vier weitere mindestens 50%. Die Studie können Sie hier frei herunterladen.



KohlekrteAachener Stadtwerke wollen keine Kohle

Die Stadtwerke Aachen werden sich nicht mehr an dem Steinkohlekraftwerk in Krefeld beteiligen. Dies gab gestern die Stawag in einer Pressemitteilung bekannt. Sollte Trianel am Bau eines Steinkohlekraftwerkes festgehalten, "wird die Stawag aus dem Projekt aussteigen" heißt es dort. Stattdessen wolle man die Beteiligung an einem GuD Kraftwerk prüfen.

Derzeit läuft in Aachen ein Bürgerbegehren der BI "Saubere Energie Aachen", die den von der Stawag den Ausstieg aus Krefeld sowie keine weiteren Beteiligungen an neuen Kohlekraftwerken fordert. Mehr Infos


Zusammenfassung von Windakzeptanzstudien

Trotz einer sehr hohen Zustimmung der Bevölkerung zum Ausbau Erneuerbarer Energien, kommt es immer wieder zu Protesten der vor Ort betroffenen Bevölkerung, wenn es um die konkrete Umsetzung von Windenergienutzung geht. Um zu erkennen welche Gründe zu Akzeptanzproblemen führen und wie man diese lösen kann, hat sich BBK alle bisher verfügbaren Studien zur Akzeptanz von Windenergieanlagen angeschaut und in einem Papier zusammengefasst. Das Papier können Sie hier frei herunterladen.

 


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Auslaufende Konzessionsverträge für ganz NRW bekannt

Aufgrun d einer kleinen Anfrage der Grünen hat das nordrhein-westpfälische Wirtschaftsministerium das Laufzeitende der Strom- und K onzessio nsverträge in allen Kommunen des Landes aufgelistet. Neben dem Laufzeitende wird zudem der Konze ssionsnehmer und der Anteil der Kommune an diesem Konzessionnehmer benannt. Das Dokument können Sie hier herunterladen.

RTEmagicC_energiewende_01.jpgEinwohnerantrag für ein Klimaschutzkonzept in Bargteheide erfolgreich

Im schleswig-holsteinischen Bargteheide hatte die Bürgerinitiative "Bürger für Klimaschutz in Bargteheide" mit Unterstützung der Grünen im Juni Unterschriften für einen Einwohnerantrag gesammelt. Bei der Sitzung des Bargteheider Energieausschuss wurde der Antrag nun einstimmig angenommen. Mit ihrem Antrag wollten die Initiatoren erreichen,  dass die Stadt Bargteheide ein integriertes Klimaschutzkonzept bei einem zertifizierten Gutachter in Auftrag gibt. Das wird nun geschehen. Allerdings nur, wenn auch Fördermittel fließen. Weitere Informationen auf der Seite der Initiative.

 


AusstiegBürgerentscheid erfolgreich: Dachau steigt aus!

Der Bürgerentscheid über den Ausstieg der Stadtwerke Dachau an den Kohlekraftwerken Lünen und Krefeld war erfolgreich. 62% der Dachauerinnen und Dachauer stimmten für das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom Dachau. "Dachau hat damit ein Zeichen für Deutschland gesetzt" sagt Michael Eisenmann von der BI. Mehr...


  

wappenAuslaufende Konzessionsverträge für ganz Baden-Württemberg bekannt

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat das baden-württembergische Wirtschaftsministerium eine Stellungnahme zu den auslaufenden Konzessionsverträgen für Strom und Gas in Baden-Württemberg geschrieben. In dem 165-seitigen Dokument sind alle Gemeinden und Städte des Landes aufgeführt. Danach laufen Strom-Konzessionsverträge zwischen Ende 2012 und 2014 u.a. in Stuttgart, Heilbronn, Freiburg und Mannheim aus.

Bürgerbegehren Klimaschutz ermutigt alle anderen Landtagsfraktionen einen ähnlichen Antrag für ihr Bundesland zu stellen. Kommunale Mandatsträger, die eine schnelle Antwort für ihre Kommune benötigen, können sich an unserer Musteranfrage orientieren.

 

Wir laden Sie ein: Machen Sie von Ihren demokratischen Rechten Gebrauch und werden Sie selbst zum Klimaschützer!

Soviel können Sie in Ihrer Gemeinde für den Klimaschutz tun.