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Leitfaden "Klimaschutz selber machen - Mit Bürgerbegehren aktiv verändern"



CoverStartet auch Ihr ein Klimaschutzbegehren in Eurer Kommune!

Von Kyoto bis Kopenhagen, von Berlin bis Brüssel... wenn es um Klimaschutz geht, scheinen wir zum Zuschauen verdammt. Doch der Eindruck trügt, dass die Regierungen alles in der Hand hätten und die Bürgerinnen und Bürger nichts. Viele klimapolitischen Entscheidungen werden in den Kommunen, also vor Ort getroffen und überall in Deutschland können Bürgerinnen und Bürger direkt darauf Einfluss nehmen. Mittels Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden kann die Gesetzgebung „von unten“ her gestaltet werden. Dadurch besteht die Möglichkeit verbindlich, transparent und direkt auf Politik Einfluss zu nehmen. Ein erfolgreicher Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Stadt- oder Gemeinderatsbeschlusses. Er muss deswegen zwingend umgesetzt werden. Das macht den Entscheid zu einem wirkungsvollen Mittel. Zudem genießt er einen Bestandsschutz, d.h. er kann nicht gleich wieder von einem neuen Stadt- oder Gemeinderatsbeschluss außer Kraft gesetzt werden. Wer also Klimaschutz vor Ort aktiv mitgestalten möchte, hat mit diesem direktdemokratischen Instrument ein effektives und wirkungsvolles Werkzeug in der Hand. Leider sind nicht überall alle Themen für Bürgerbegehren zugänglich. In den einzelnen Bundesländern ist dies unterschiedlich geregelt. Dass vieles dennoch geht, zeigen bereits eine Reihe von erfolgreich durchgeführten Bürgerentscheiden, die zum Nachmachen einladen.

Hier erfahrt Ihr, wie Ihr Euer Klimaschutzbegehren planen und durchsetzen könnt.